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    Nachwehen des Patentkriegs

    von Rechtsanwalt Sascha Bjørn Greier

    BGH kippt auf Antrag von Motorola das Apple-Patent zur Entsperrung eines Touchscreens. Die grafisch unterstützte Wischbewegung erhöht lediglich den Bedienkomfort. RA Greier erläutert die Zusammenhänge

    Der Bundesgerichtshof erklärt ein Patent von Apple zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig (25.08.2015 ,BGH X ZR 110/13). Das Patent wurde von Motorola und ursprünglich auch von Samsung mit einer Patentnichtigkeitsklage angegriffen.

    Hintergrund sind die Nachwirkungen eines seit Jahren andauernden Patentkriegs zwischen Apple und Google. Im Jahr 2011 fühlte sich Apple durch das Betriebssystem Android von Google derartig unter Druck gesetzt, dass zum Angriff übergegangen wurde. Hierbei stürzte sich Apple vor allem auch auf die Geräteanbieter die das Android Betriebssystem nutzen. Diese wehrten sich dann ihrerseits mit Gegenangriffen, wie der hiesigen Nichtigkeitsklage.

    Unstreitig war es schon vorher üblich, mobile Geräte gegen eine unasichtliche Funktionsauslösung durch zufälligen Berührungskontakt zeitweise zu sperren und durch Berührung bestimmter Bildschirmbereiche in einer vorgegebenen Reihenfolge wieder zu entsperren. Die Mitmenschen mit dickeren Fingern, werden sich besonders erinnern.

    Die Lösung von Apple sah dann so aus, dass das Entsperren dadurch benutzerfreundlicher gestaltet wurde, dass der Nutzer zum Entsperren des Geräts eine Fingerbewegung (Wischbewegung) auf der Berühroberfläche ausführt. Zudem wird dem Nutzer eine Grafik angezeigt, wie sich die Wischbewegung zu vollziehen hat.

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